Der französische Präsidentschaftskandidat Jean-Luc Mélenchon hat angedroht, die Nuklearkooperation mit Deutschland bei einem Wahlsieg 2027 zu beenden. Dies folgt auf Ankündigungen von Bundeskanzler Friedrich Merz und Präsident Emmanuel Macron über verstärkte deutsch-französische nukleare Abschreckung und Verteidigungskooperation, einschließlich einer neuen strategischen Steuerungsgruppe und Beteiligung der Bundeswehr an französischen Nuklearübungen. Mélenchon kritisierte die geplante Nuklearbeteiligung Deutschlands als „absolut inakzeptabel" und bemängelte, dass das Parlament weder informiert noch konsultiert wurde.

Die Reaktionen aus Politik und Expertise fielen gespalten aus. Während Macron betonte, dass Deutschland nicht zur Finanzierung der französischen Kernkraft genutzt werden solle und die Entscheidungsgewalt über Nuklearwaffen bei Frankreich bleibe, warfen Kritiker wie Nathalie Loiseau Mélenchon „pathologischen Deutschland-Hass" vor, und Benjamin Haddad sprach von einer „unwürdigen Lüge". Gérard Araud kritisierte die deutsche Regierung für ihre Haltung einer "Deutschland AG", die geopolitische Ambition ignoriere und europäischer strategischer Autonomie feindselig gegenüber stehe.

Macron räumte ein, dass das FCAS-Kampfflugzeugprojekt gescheitert sei, bekräftigte aber die Verpflichtung zum zukünftigen Kampfpanzer MGCS, wobei eine mögliche Skalierung gemeinsamer Verteidigungsprojekte zur Debatte steht.

Kernpunkte:

• Jean-Luc Mélenchon kündigte an, die Nuklearkooperation mit Deutschland im Falle eines Wahlsieges zu beenden.
• Mélenchon erklärte, dass eine Nuklearbeteiligung absolut inakzeptabel sei und kritisierte Deutschlands Ziel, die größte konventionelle Armee Europas aufzubauen.
• Mélenchon beschwerte sich, dass das Parlament weder informiert noch konsultiert worden sei.

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/jean-luc-melenchon-will-nuklearkooperation-mit-deutschland-beenden-accg-201044191.html · de · mixed