Ein von dem verstorbenen US-Senator Lindsey Graham entworfenes Sanktionsgesetzentwurf gegen Russland ist näher an der Verabschiedung rückt und soll mit überparteilicher Unterstützung das gesamte Senat passieren. Das Gesetz zielt darauf ab, Russlands "Schattenflotte" zu eliminieren und Sanktionen gegen spezifische Banken und Unternehmen zu verhängen. Es könnte das erste umfassende US-Sanktionspaket gegen Moskau während Trumps zweiter Amtszeit werden. Das Gesetz wird dafür gelobt, dass es Sanktionen schwerer zu lockern macht und sie mit europäischen Bemühungen abstimmt, doch die Auswirkungen hängen von der präsidentiellen Ermessensspielraum ab. Im Repräsentantenhaus entstehen Hindernisse durch Bestimmungen, die Trumps Zollbefugnis erweitern.

Kernpunkte:

• Ein Gesetzentwurf über Anti-Russland-Sanktionen, entworfen von dem verstorbenen US-Senator Lindsey Graham, ist näher an der Verabschiedung rückt.
• Eine erfolgreiche Abstimmung würde eine Wiederaufleben der republikanischen Unterstützung für die Ukraine signalisieren.
• Das Gesetz könnte das erste umfassende US-Sanktionspaket gegen Moskau während Trumps zweiter Amtszeit werden.

Quelle: Charter97 (Englisch)