China hat sein Nationales Verteidigungsmobilisierungsgesetz überarbeitet, um einen raschen Übergang zur Kriegsbasis zu ermöglichen. Ein taiwanesischer Beamter erklärt, dies ziele darauf ab, Präsident Xi Jinping bei der Erreichung der "nationalen Wiedervereinigung" zu unterstützen. Die zum 1. Oktober in Kraft tretenden Änderungen definieren nationale Verteidigungsmobilisierung als Maßnahmen zur Reaktion auf Bedrohungen der nationalen Souveränität und ermöglichen es, Friedensressourcen wie Personal, Transport, Kommunikation, Energie, Gesundheitswesen und Medien unter strenger staatlicher Kontrolle in Kriegsfähigkeiten umzuwandeln. Experten sehen darin eine "Gesamtmobilisierung" mit einer rechtlichen Dimension für Taiwan, obwohl das Gesetz nicht spezifisch gegen Taiwan ausgerichtet ist.

Kernpunkte:

• Chinas Änderungen des Gesetzes zur nationalen Verteidigungsmobilisierung zur Vorbereitung auf einen raschen Übergang zur Kriegsbasis zielen darauf ab, Präsident Xi Jinping bei der Erfüllung seiner "historischen Mission der nationalen Wiedervereinigung" zu unterstützen.
• Xi glaubt an militärische Dominanz und arbeitet daran, Chinas Widerstandsfähigkeit im Krieg zu verbessern.
• Während Taiwan auf gesamtgesellschaftliche Widerstandsfähigkeit setzt, baut China eine "offensive Widerstandsfähigkeit" auf, um sicherzustellen, dass seine Angriffe auf keine Hindernisse oder internationalen Sanktionen treffen und seine Kriegsziele erreichen können.

Quelle: Taipei Times (Englisch)