Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, warnte in ihrer Rede zur Lage der Union vor beispiellosen Bedrohungen für die EU, insbesondere durch Russland. Sie kündigte gemeinsam mit der Hohen Repräsentantin Kaja Kallas eine neue Europäische Sicherheitsstrategie an, die ein europäischer Notfallmechanismus (nach dem Vorbild von NATO-Artikel 4) und ein Europäischer Sicherheitsrat umfassen. Die Strategie konzentriert sich auf die Unterstützung der ukrainischen Energieinfrastruktur und eine gemeinsame Raketenabwehr namens "Freyja", die mit Kiew entwickelt werden soll und durch das SAFE-Programm finanziert wird.

Von der Leyen identifizierte Sabotage, Drohneneinsätze und Cyberangriffe als größte Gefahren für die EU. Sie betonte zudem die Abhängigkeit der Union von importierten strategischen Rohstoffen als Sicherheitsfaktor und kündigte die Gründung einer Europäischen Gesellschaft für kritische Rohstoffe an, die gemeinsame Beschaffung koordinieren und strategische Reserven für Schlüsseltechnologien und die Rüstungsindustrie aufbauen wird.

Darüber hinaus mahnte von der Leyen zur Vorsicht bei sogenannten Frontier-AI-Modellen angesichts von Risiken selbstrekursiver Systeme und Cyberbedrohungen. Die Kommission zielt darauf ab, industrielle KI-Anwendungen in den Bereichen Weltraum, Verteidigung und Gesundheitswesen voranzutreiben. Mark Carney kündigte Pläne an, Kanada zum ersten assoziierten Partner der Union zu machen.

Kernpunkte:

• Ursula von der Leyen warnte, dass die EU mit Bedrohungen von beispiellosem Ausmaß konfrontiert ist.
• Ursula von der Leyen erklärte, dass Russland hauptsächlich für die sich verschärfende Sicherheitslage verantwortlich ist.
• Ursula von der Leyen und die Hohe Repräsentantin Kaja Kallas kündigten eine neue Europäische Sicherheitsstrategie an.

Quelle: Behörden Spiegel (Deutsch)