Die AfD-Bundestagsfraktion fordert eine bessere Versorgungssicherheit mit Medikamenten. Die Lage bei unverzichtbaren Arzneimitteln habe sich trotz neuer Gesetzgebung nicht nachhaltig verbessert, wie die Fraktion erklärt. Besonders bei psychotropen Medikamenten zeige sich die anhaltende Versorgungskrise dramatisch.

Die Fraktion verlangt, die Widerstandsfähigkeit der Lieferketten für essenzielle Arzneimittel zu stärken und Anreize zu schaffen, die Produktion nach Deutschland oder Europa zurückzuverlagern. Zudem sollen bürokratische Hürden beim Import und bei der Ersatzbeschaffung abgebaut werden.

Außerdem schlägt sie vor, das Frühwarnsystem des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zu einem Steuerungsinstrument mit verbindlichen Durchgriffsrechten weiterzuentwickeln.

Kernpunkte:

• Nach Ansicht der AfD-Fraktion muss die Versorgungssicherheit mit Medikamenten verbessert werden.
• Die Versorgungssicherheit mit lebensnotwendigen Arzneimitteln habe sich trotz der Verabschiedung des Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetzes (ALBVVG) nicht nachhaltig verbessert.
• Es gebe eine anhaltende Versorgungskrise, die insbesondere bei bestimmten psychotropen Arzneimitteln in dramatischer Weise sichtbar werde.

Quelle: Bundestag Kurzmeldungen (Deutsch)