Das europäische Integrationsprojekt steht vor seinem 70. Jahrestag unter schwierigen Bedingungen. Es agiert in einem grundlegend veränderten internationalen System, geprägt von wachsender Euroskepsis und einem geschwächten deutsch-französischen Führungsduo. Die EU reagiert auf Krisen mit improvisierten Initiativen, ohne ihre Grundstruktur und Zielsetzung zu überarbeiten.

Der Artikel untersucht, welche Folgen eine Präsidentschaft von Marine Le Pen in Frankreich und die Aufrüstung Deutschlands für den künftigen Zusammenhalt und die Richtung der Union haben könnten. Le Pen gilt mit hoher Wahrscheinlichkeit als Favoritin für die erste Runde der Präsidentschaftswahl im April 2027; ein Sieg hätte angesichts der bisherigen zentralen Rolle von Frankreich und Deutschland enorme Auswirkungen auf die EU. Zugleich weicht Le Pen in Fragen wie Ukraine und Russland, EU-Erweiterung, Klima und Teilen der Verteidigungspolitik vom europäischen Mainstream ab.

Kernpunkte:

• Der Vertrag von Rom, mit dem die europäische Integration ihren Anfang nahm, wird im kommenden Jahr 70 Jahre alt.
• Die Institutionen der EU haben sich über Jahrzehnte innerhalb der westlichen, liberalen und regelbasierten Nachkriegsordnung entwickelt.
• Die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon 2009 war nur möglich, weil man von der europäischen Verfassung abrückte.

Quelle: Berliner Zeitung (Deutsch)