Desinformationskampagnen zielen darauf ab, die Beitrittsbestrebungen der Ukraine, Moldaus und Georgiens zur EU zu untergraben. Als Hauptquelle gilt Russland, das falsche Darstellungen vor allem über Telegram und Facebook verbreitet. Die Kampagnen sind häufig Teil hybrider Kriegsführung. Beim jüngsten EPC-Gipfel in Dublin stand die Bedrohung durch hybride Kriegsführung im Mittelpunkt.

Zu den zentralen russischen Narrativen gehört die Behauptung, der EU-Beitritt der Ukraine sei aussichtslos, der Kandidatenstatus sei eine rein formale Entscheidung ohne Nutzen, und ein Beitritt bedeute den Verlust der Souveränität. Außerdem wird in europäischen Ländern der Eindruck erweckt, die Ukraine werde zur Last für die Mitgliedstaaten. Cristina Gherasimov sagte, die Desinformation halte unablässig an. Das Stimson Center bezeichnete Moldau als Testfeld für hybride Operationen.

In Georgien wollte die regierende Georgian-Dream-Partei die fünf wichtigsten Oppositionsparteien verbieten. Das Europäische Parlament warnte, dies gefährde den Weg des Landes in Richtung EU-Mitgliedschaft.

Kernpunkte:

• Desinformation gehört zu den wirksamsten Werkzeugen, die Moskau zur Verfügung stehen.
• Dublin bereitet sich darauf vor, den nächsten EPC-Gipfel am Donnerstag auszurichten, zu dem Dutzende Regierungschefs anreisen; die Bedrohung durch hybride Kriegsführung ist das Hauptthema.
• Desinformationskampagnen können ein zentraler Bestandteil hybrider Kriegsführung sein.

Quelle: TheJournal.ie (Englisch)