Russland wird verdächtigt, Hybrid-Angriffe gegen Deutschland zu führen, darunter Fake-Videos, Sabotage und Cyberattacken, um die Gesellschaft zu destabilisieren und die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Jüngste Vorfälle umfassen eine verdächtigte Sprengdrohne am Flughafen Leipzig/Halle und KI-generierte Desinformationskampagnen gegen Kandidaten für Landtagswahlen in Berlin, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Konstantin von Notz erklärte, es sei "völlig offensichtlich", dass Russland hinter dem Anschlag auf den Flughafen Leipzig steckt. Neben gefälschten Videos werden Websites von Medien und Regierungen in der sogenannten "Doppelgänger"-Kampagne imitiert und mit anti-ukrainischer Propaganda gefüllt. Die bayerische Verfassungsschutzämter registrierten zwischen Mai 2023 und Juli 2024 insgesamt 2250 solcher Kampagnen in Deutschland.

Weitere verdächtige Operationen umfassen die Beschädigung von Datenleitungen und Stromkabeln in der Ostsee, einschließlich der Verbindungen zwischen Finnland und Deutschland im Winter 2024. Im Dezember 2024 wurden Auspuffrohre von über 270 Autos in vier deutschen Bundesländern mit Bauschaum verstopft und mit Aufklebern des Grünen-Politikers Robert Habeck versehen. Energieminister Habeck zufolge sollen sogenannte "Low-Level-Agenten" Russlands hinter solchen Aktionen stecken.

Diese Operationen werden rechtlich meist als "Nadelstiche" eingestuft und nicht als Kriegshandlungen nach internationalem Recht, da sie die Schwelle für einen bewaffneten Angriff nicht erreichen. Ziel dieser Hybrid-Kriegsführung ist es offenbar, das Vertrauen in Politiker und die Demokratie selbst zu schwächen.

Kernpunkte:

• Russland wird verdächtigt, hinter der Sprengdrohne am Flughafen Leipzig/Halle zu stecken.
• Hybrid-Kriegsführung zielt darauf ab, gesellschaftliche Spaltung zu vertiefen, Demokratien zu destabilisieren und die öffentliche Meinung zu beeinflussen.
• Die Vereinigten Staaten kamen zu dem Ergebnis, dass die Drohne am Flughafen Leipzig aus Russland stammt.

Quelle: FAZ (Deutsch)