Präsident Donald Trump kündigte in dieser Woche eine Reihe von Sicherheitsrichtlinien an. Dazu gehören aggressive Zölle auf Drohnen, die von 100 Prozent auf große Drohnen über 25 Kilogramm und Drohnen mit Wärmebildtechnik bis zu 25 Prozent auf kleine Drohnen reichen. Zusätzlich kündigte er 15-Prozent-Zölle auf Drohnenteile von verbündeten Ländern wie der EU, Japan, Südkorea und Taiwan an. Diese Maßnahmen werden nach Section 232 des Trade Expansion Act von 1962 umgesetzt und richten sich gegen die chinesische Dominanz bei Drohnen.

Trump ordnete zudem an, dass die U.S.-Regierung mit geprüften privaten Unternehmen zusammenarbeiten soll, um Cyberangriffe und Überwachungsmaßnahmen gegen ausländische transnationale kriminelle Netzwerke durchzuführen. Die Direktive sieht eine staatliche Aufsicht und Schutzmaßnahmen vor, die Cyberangriffe ausschließen, die zu Todesfällen führen oder eine bewaffnete Attacke nach internationalem Recht darstellen würden. Dies verlagert Aufgaben von U.S.-Militär- und Geheimdienst-Hackern ab und stellt die Vereinigten Staaten auf eine gleichere Augenhöhe mit Russland, China und dem Iran. Nick Carr warnte jedoch, dass Trumps Richtlinie das Risiko einer Eskalation der globalen Cyberkriegführung birgt.

Darüber hinaus ordnete Trump eine Rückkehr zu Dampfkatapulten für Flugzeugträger an, die ein neueres elektromagnetisches Katapultsystem ersetzen werden. Dieser Wechsel könnte Milliarden Dollar kosten. Das Memorandum erlaubt der Marine zudem, den Schiffbau zu ausländischen Werften auszulagern, und befiehlt dem Pentagon, eine fünfte Marinewerft für U-Boote und Flugzeugträger zu bauen.

Kernpunkte:

• Die Trump-Administration kündigte einen 100-Prozent-Zoll auf Drohnen über 25 Kilogramm und Drohnen mit Wärmebildtechnik an.
• Die Trump-Administration kündigte einen 25-Prozent-Zoll auf kleine Drohnen an.
• Die Trump-Administration kündigte einen 15-Prozent-Zoll auf Drohnenteile von verbündeten Ländern wie der EU, Japan, Südkorea und Taiwan an.

Quelle: ForeignPolicy.com (Englisch)