Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat Iran wegen Nichterfüllung seiner Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag an den UN-Sicherheitsrat verwiesen – der erste solche Schritt seit 20 Jahren. Der Gouverneursrat der IAEA verabschiedete eine von Großbritannien, Frankreich, Deutschland und den USA eingereichte Resolution in Wien mit 23 Befürwortungen und acht Enthaltungen, während China, Russland und Niger dagegen stimmten. Der Schritt basiert auf mangelnden Informationen über Irans Kernmaterial, insbesondere seine Bestände an hochangereichertem Uran, und auf fehlender Zugang für IAEA-Inspektoren zu Nuklearanlagen.

Tehran verurteilt die Entscheidung und macht US- und israelische Luftschläge auf seine Nukleareinrichtungen während eines zwölftägigen Konflikts im Juni 2025 sowie während des seit dem 28. Februar laufenden Krieges für die Unterbrechung der Inspektionen verantwortlich. Der Iran knüpft den Zugang der IAEA-Inspektoren an eine umfassendere Regelung mit den USA und Israel zur Beendigung des Krieges. Teheran behauptet, sein Atomprogramm diene ausschließlich friedlichen Zwecken, während die USA, Israel und europäische Länder dies anzweifeln und Bedenken hegen, dass der Iran eine Atomwaffe entwickelt.

Neue Sanktionen gelten als unwahrscheinlich, da Irans Verbündete China und Russland im Sicherheitsrat Vetorecht haben.

Kernpunkte:

• Die UN-Atomenergiebehörde hat Iran an den Sicherheitsrat wegen Nichterfüllung seiner Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag verwiesen.
• Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) verabschiedete eine Resolution auf einer Tagung in Wien.
• Die Resolution bemängelt mangelnde Informationen über Irans Kernmaterial wie seine Bestände an hochangereichertem Uran und den fehlenden Zugang zu Nuklearanlagen für IAEA-Inspektoren.

Quelle: BBC News — World (Englisch)