Europäische Kommission aktualisiert Liste von Projekten für Investitionsprüfung

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Die Europäische Kommission verabschiedete am 8. September 2026 eine delegierte Verordnung zur Änderung der Anlage der Verordnung (EU) 2019/452, die einen Rahmen für die Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in der Union schafft. Die Änderung aktualisiert die Liste der Projekte und Programme von Union-Interesse, die die Sicherheit oder öffentliche Ordnung in der EU gefährden können. Mehrere neue Initiativen wurden hinzugefügt, darunter die Strategic Technologies for Europe Platform (STEP), das EU Secure Connectivity Program (IRIS-2) sowie verschiedene Verordnungen zu Verteidigung und kritischen Rohstoffen. Gleichzeitig wurden veraltete Einträge aus der Liste entfernt.

Kernpunkte:

  • Die Europäische Kommission verabschiedete am 8. September 2026 eine delegierte Verordnung (C(2026) 6107 final).
  • Die delegierte Verordnung ändert die Anlage der Verordnung (EU) 2019/452.
  • Die Verordnung (EU) 2019/452 schafft einen Rahmen für die Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in der Union.

Quelle: Council of the EU — Register – Latest documents (Englisch)