Der Reservistenverband will den streng geheimen «Operationsplan Deutschland» aus der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt zurückholen, sollte die AfD dort die Regierung übernehmen. Verbandschef Bastian Ernst (CDU) befürchtet, dass der Plan, der zentrale Bestimmungen zur nationalen und Bündnisverteidigung sowie geplante NATO-Bewegungen in Europa enthält, an Russland gelangen könnte. Ernst warnt vor der AfD als großer Gefahr für Deutschland und verweist darauf, dass der Kreml versucht, Deutschland als NATO-Drehscheibe zu destabilisieren.

Defense Minister Boris Pistorius (SPD) unterstützt einem Bericht zufolge eine mögliche Rückholung des Plans. Der Reservistenverband schlägt alternativ vor, das Dokument grundsätzlich im Verteidigungsministerium zu lagern und nur nach vorheriger Genehmigung einsehbar zu machen. Das Bundesinnenministerium arbeitet bereits an Gegenmaßnahmen gegen möglicherweise abtrünnige Landesregierungen.

Kernpunkte:

• Der Reservistenverband will den Operationsplan Deutschland aus der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt zurückholen, wenn die AfD die Regierung in Magdeburg übernimmt.
• Die AfD ist eine große Gefahr für Deutschland.
• Würde die AfD die Regierung in Sachsen-Anhalt übernehmen, würden der Operationsplan Deutschland und andere relevante Informationen mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Russland gelangen.

Quelle: Welt (Deutsch)