Russland intensiviert seine Hybrid-Angriffe auf europäische Demokratien durch Desinformation, Cyberangriffe und physische Gewalt. Die Schweiz hat eine neue Sicherheitsstrategie verabschiedet, die Russland explizit als Bedrohung für die europäische Sicherheit benennt und nationale Widerstandsfähigkeit sowie Verteidigungsfähigkeit stärken soll. Der Kommentar kritisiert jedoch, dass die Schweiz sich intern auf untergeordnete Themen konzentriert, während Europa eine geeinte Reaktion gegen russische Destabilisierungsbemühungen braucht.

Die europäische Rüstung hat gerade erst begonnen, während die USA nach dem Iran-Krieg geschwächt sind und Präzisionsmunition für Luftverteidigung und Gegenoffensiven fehlt. Russland könnte Militärtransportpunkte und die europäische Rüstungsindustrie angreifen. Besonders besorgniserregend ist der Aufstieg Russland-freundlicher Parteien bei Wahlen in Deutschland, da der Kreml durch Machtwechsel in Frankreich oder Deutschland die europäische Einheit schwächen und russischen Einfluss ausbauen möchte.

Der Autor argumentiert, dass europäische Allianzen der einzige Schutz gegen russische Machtprojektion sind und dass Kriegsverhütung ein Willensakt ist. Klare staatliche Informationspolitik und entschlossene Infrastrukturschutzmaßnahmen, wie sie Macron in Frankreich initiiert hat, sind notwendig. Ein klares Nein der Schweizer Bevölkerung zur Neutralitätsinitiative würde Europa ein starkes Resilienz-Signal senden.

Kernpunkte:

• Russland intensiviert seine Angriffe auf europäische Demokratien.
• Die Schweizer Behörden müssen die Bedrohung deutlich benennen, um Freiheit und freie Meinungsbildung zu schützen.
• Die Schweiz will ihre Widerstandsfähigkeit stärken, den Schutz ihrer Bevölkerung und Infrastruktur verbessern und ihre Verteidigungsfähigkeit erhöhen.

Quelle: NZZ (Deutsch)