Das Schwerpunktinstitut für internationale Politik und Sicherheit (SWP) hat untersucht, wie autoritäre und autokratisierende Staaten wie China, Eritrea, Indien, Marokko, Russland und die Türkei ihre Diaspora-Politik zunehmend strategisch einsetzen. Die Forschenden Sinem Adar, Isabelle Werenfels, Carsten Schäfer, Gerrit Kurtz, David Kipp, Christian Wagner und Sabine Fischer analysieren dabei unterschiedliche Ziele dieser Politik: von der Sicherung von Herrschaft über wirtschaftliche und geopolitische Interessen bis zur Gegenreaktion auf politische Herausforderungen durch Diaspora-Akteure.

Die Studie zeigt, dass diese Diaspora-Politiken zunehmend systematischer werden und auch nachfolgende Generationen von Migranten mit ihrem Herkunftsland identifizieren sollen. Besonders Russland nutzt Diaspora-Politik als Teil seiner Kriegsführung, während China und Indien diese mit globalen Wirtschaftsambitionen und technologischem Wettbewerb verbinden. Die Türkei verfolgt postkoloniale Ordnungsvorstellungen, Marokko konzentriert sich auf territoriale Souveränität und Geldtransfers, und Eritrea nutzt Diaspora-Steuern zur Stabilisierung des Staatshaushalts.

Für Deutschland bietet die Diaspora-Politik Chancen, ist aber auch mit Herausforderungen verbunden, insbesondere im Hinblick auf transnationale Repression. Die Studie empfiehlt deutschen Politikern, sich primär an rechtsstaatlichen Prinzipien zu orientieren, zwischen der Diaspora-Politik des Herkunftslandes und Diaspora-Akteuren zu unterscheiden und positiven Signalen an dort lebende Diaspora-Gruppen zu setzen.

Kernpunkte:

• Autoritäre und autokratisierende Staaten konzentrieren sich zunehmend auf ihre Diaspora.
• Diaspora-Politik wird strategischer und systematischer und zielt darauf ab, auch Generationen nach Migranten mit dem Herkunftsland zu identifizieren.
• Die Motive für staatliche Diaspora-Politik reichen von der Sicherung von Herrschaft für Machteliten bis zu wirtschaftlichen, regionalen und globalen Interessen sowie Nation Branding und Verteidigung gegen politische Herausforderungen durch Diaspora-Akteure.

Quelle: SWP (Deutsch)