Bundesinnenminister Alexander Dobrindt warnt, dass Deutschland einem „Schattenkrieg" aus Sabotage, Spionage und Cyberangriffen ausgesetzt ist, der das Land politisch und gesellschaftlich destabilisieren soll. Er sieht die Bedrohung als umfassender an als während des Kalten Krieges und macht Deutschland als starke Wirtschaftsnation, innovativen Industriestandort, Wissenschaftszentrum und zentrale Kraft für die europäische Verteidigung sowie Ukraine-Unterstützung zum Ziel dieser Anschläge. Dobrindt fordert eine Reform der Geheimdienste, um diese proaktiver gegen solche Bedrohungen vorgehen zu lassen. BfV-Präsident Sinan Selen warnt, dass die Angreifer das demokratische Selbstverständnis verunsichern und die gesellschaftliche Grundlage erschüttern wollen, und prognostiziert, dass weitere Anschläge bevorstehen.

Kernpunkte:

• Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sieht Deutschland umfassender bedroht als während des Kalten Krieges.
• Der „Schattenkrieg" hat das klare Ziel, Deutschland politisch und gesellschaftlich zu destabilisieren.
• Deutschland ist als starke Wirtschaftsnation, innovativer Industriestandort, Wissenschaftszentrum und zentrale Akteur für europäische Verteidigung und Ukraine-Unterstützung Ziel von Angriffen.

Quelle: Kreisbote (Deutsch)