Russlands hybride Angriffe auf Europa nehmen zu und veranlassen die EU, einen neuen Europäischen Sicherheitsrat zu diskutieren, der nationale Reaktionen auf Sabotage, Cyberangriffe und Desinformation schneller koordinieren soll. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstützt dabei ein Konzept mit drei Elementen: einem ständigen Forum der Staats- und Regierungschefs, einem Notfall-Sicherheitsprotokoll und einem Finanzinstrument für gemeinsame Verteidigungsfähigkeiten wie Luftverteidigung. Das Europaparlament verabschiedete im September mit 470 zu 129 Stimmen einen Bericht für einen proaktiveren Ansatz, und die Kommission erwägt, Partner wie das Vereinigte Königreich, Norwegen, die Ukraine und Kanada einzubinden. Experten debattieren die Wirksamkeit des Vorschlags und verweisen auf Herausforderungen bei einstimmigen Entscheidungen und dem Austausch von Geheimdienstinformationen zwischen den Mitgliedstaaten.

Kernpunkte:

• Russlands hybride Angriffe auf Europa nehmen zu.
• Die EU diskutiert über einen Sicherheitsrat, der nationale Reaktionen schneller bündeln soll.
• Die EU aktivierte im Juni 2024 das Programm „Hybrid Toolbox".

Quelle: Kreisbote (Deutsch)