CDU und SPD kritisieren geplantes Bundeswehr-Verbot an Berliner Schulen

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Linke, Grüne und SPD haben sich in Berlin auf ein Sondierungspapier geeinigt, das die Zusammenarbeit zwischen der Bildungsverwaltung und der Bundeswehr in Schulen beenden soll. Dies löst heftige Kritik aus den eigenen Reihen aus. CDU-Politiker Thomas Röwekamp wirft dem Plan vor, Verantwortung abzulehnen und Deutschlands Verteidigungsfähigkeit zu gefährden; er fordert stattdessen die Integration von Jugendoffizieren in Bildungsaufträge.

Auch in der SPD stoßt die Vereinbarung auf Widerstand. Der ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestags Reinhold Robbe nannte die SPD-Zustimmung zu dieser Klausel eine "furchtbare Katastrophe". Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) befand die Entscheidung für "völlig unverständlich" und kritisierte damit das Signal gegen die Bundeswehr.

Kernpunkte:

  • Das Sondierungspapier von Linke, Grüne und SPD in Berlin plant, die Zusammenarbeit zwischen Bildungsverwaltung und Bundeswehr zu beenden.
  • Die Vereinbarung ist eine Verweigerung von Verantwortung und gefährdet Deutschlands Verteidigungsfähigkeit.
  • Die Integration von Jugendoffizieren in Bildungsaufträge ist in Berlin notwendig.

Quelle: Tagesspiegel (Deutsch)