Seit Mitte der 1990er-Jahre werden demokratische Normen, Verfahren und Institutionen weltweit schrittweise ausgehöhlt, auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene. Die Quelle spricht von einer "dritten Welle der Autokratisierung", die vor allem von demokratisch gewählten Akteuren getragen wird. Diese arbeiten grenzüberschreitend zusammen, etwa mit autokratischen Regimen und mit Politikern aus dem politischen Mainstream, unter anderem genannt werden Donald Trump, Viktor Orbán, Recep Tayyip Erdoğan und Javier Milei. Diese Zusammenarbeit beschleunigt nach Darstellung der Quelle den Abbau der Demokratie im Inneren und schwächt liberale internationale Normen.

Deutschland und seine EU-Partner sollten diese verstärkende Dynamik ernst nehmen und den Ausbau liberaler Demokratie sowie die Widerstandsfähigkeit dagegen priorisieren, statt sie geopolitischen oder wirtschaftlichen Interessen unterzuordnen.

Kernpunkte:

• Seit Mitte der 1990er-Jahre werden demokratische Normen, Verfahren und Institutionen auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene schrittweise ausgehöhlt.
• Die Aushöhlung der Demokratie wird maßgeblich von demokratisch gewählten Akteuren vorangetrieben.
• Die digitale Revolution, die weltweite Zunahme nichtdemokratischer Regime und die veränderte Rolle der USA unter Donald Trump setzen Demokratien und die regelbasierte internationale Ordnung unter Druck.

Quelle: SWP (Deutsch)