Russland hat der EU und den NATO-Staaten in den Friedensgesprächen Forderungen vorgelegt: Die NATO soll ihre Militärpräsenz auf den Stand von 1997 zurückführen und Moskau nicht länger als Gegner oder Bedrohung betrachten. Im Gegenzug zeigt sich der Kreml zu Zugeständnissen bereit, darunter möglicherweise einer Verringerung seiner Militärpräsenz in der Region Kaliningrad und in Belarus. Moskau fordert zudem bessere Mechanismen zur Vermeidung von Zwischenfällen, vor allem in der Ostsee und im Schwarzen Meer.
Die Gespräche sollen im Kern die Sicherheitsarchitektur Europas nach dem Krieg neu ordnen, doch es gibt Hindernisse. Die europäischen Regierungen verlangen, dass Russland zuerst die Kämpfe in der Ukraine einstellt, bevor NATO-Fragen besprochen werden. Auch Wladimir Putins Feindseligkeit gegenüber Europa und das Misstrauen der Europäer gegenüber Russland stehen einer Einigung im Weg. Die US-Unterhändler Steve Witkoff und Jared Kushner halten eine Vereinbarung zwischen Russland und Europa für hilfreich, um den Krieg zu beenden, und wollen sich am 19. November in Berlin mit Vertretern der Ukraine und der EU-Staaten treffen.
Kernpunkte:
- Russland hat von der Europäischen Union und den NATO-Staaten gefordert, die Militärpräsenz der NATO auf den Stand von 1997 zurückzuführen und Moskau nicht länger als „Gegner oder Bedrohung" zu betrachten.
- Der Kreml ist bereit, einige Zugeständnisse zu machen.
- Die New York Times und Bloomberg berichteten neue Details zu den russischen Forderungen und Vorschlägen in den Gesprächen zur Beendigung des Krieges mit der Ukraine, die faktisch die „Sicherheitsarchitektur" Europas nach dem Krieg neu ordnen würden.
Quelle: Meduza (Englisch)
