Deutschland unterstützt eine multinationale Militärinitiative zur Sicherung der Straße von Hormus und signalisierte Bereitschaft, zusätzliche Ressourcen über zwei vorhandene Schiffe hinaus bereitzustellen. Nach Angaben von Staatssekretär Nils Hilmer bei einer virtuellen Tagung von Verteidigungsvertretern von über 40 Nationen würde die deutsche Beteiligung das Ende von Feindseligkeiten, eine klare völkerrechtliche Grundlage und ein Bundestagsmandat voraussetzen.

Kernpunkte:

• Deutschland wird Minenräumungssysteme, Minentaucher und spezialisierte Schiffsschutzkräfte bereitstellen
• Die deutsche Beteiligung setzt ein Ende der Feindseligkeiten voraus
• Die deutsche Beteiligung benötigt eine klare völkerrechtliche Grundlage und ein Bundestagsmandat

Quelle: BMVG Veröffentlichungen · de