Das Bundeskabinett tagte im Bendlerblock, um bedeutende Gesetzesvorhaben zur Stärkung der deutschen Verteidigungsfähigkeit zu verabschieden. Bundeskanzler Friedrich Merz und Verteidigungsminister Boris Pistorius präsentierten zentrale Maßnahmen: Das Gesetz zur Stärkung der Reserve ermöglicht die verpflichtende Heranziehung von Reservisten, während das Gesetz zur Beschleunigung der Bundeswehr-Infrastruktur militärische Bauprojekte zügiger vorantreiben soll. Zudem wurde die Zivil-Militär-Notfallgesetzgebung aktualisiert, um Deutschland auf Hybrid-Bedrohungen und potenzielle Konfliktszenarios vorzubereiten.

Kernpunkte:

• Deutschland hat seine Verteidigungsbereitschaft in den vergangenen drei Jahren erheblich verbessert
• Die Reservekräfte sollen bis 2033 auf mindestens 200.000 Reservisten anwachsen
• Die verpflichtende Heranziehung von Reservisten ersetzt das bisherige freiwillige System

Quelle: BMVg · de