Europas Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Verabschiedung eines Sanktionsgesetzes durch den US-Senat begrüßt, das die wirtschaftlichen Zwänge gegen Russland verschärfen soll. Sie betonte die Notwendigkeit, alle Einnahmequellen zu treffen, die Russlands Krieg in der Ukraine finanzieren, und unterstrich die Bedeutung koordinierter Maßnahmen zwischen den USA und der EU, um Russland von Ressourcen abzuschneiden. Das Gesetz, das auf Initiativen des verstorbenen Senators Lindsey Graham basiert, gewährt dem US-Präsidenten neue Befugnisse zur Erhebung von Zöllen auf Länder, die russische Energie kaufen.

Kernpunkte:

• Europas Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte die Unterstützung des US-Senats für ein Gesetz zur Verschärfung der Sanktionen gegen Russland.
• Die Beschränkungen müssen alle Einnahmequellen abdecken, die es dem Kreml ermöglichen, den Krieg gegen die Ukraine fortzusetzen.
• Der US-Senat billigte mit Mehrheitsvotum ein umfassendes Sanktionsgesetz gegen Russland, das auf Initiativen des verstorbenen Senators Lindsey Graham basiert.

Quelle: Charter97 (Englisch)