Armenien hat seine Außenpolitik deutlich von Russland weg zur Europäischen Union ausgerichtet und bereitet sich auf einen EU-Beitrittantrag vor. Ministerpräsident Nikol Pashinyan erklärte, dass die von Russlands Maßnahmen verursachte Lähmung der Eurasischen Wirtschaftsunion den Beginn des Endes dieser Organisation markieren könnte. Armenien hat Russland aus seiner Liste strategischer Verbündeter entfernt und wird in der Regierungsprogramm für 2026–2031 nicht als strategischer Partner aufgeführt.

Die Wende wird durch Russlands Einfuhrbeschränkungen für armenische Produkte wie Aprikosen, Kirschen, Fisch, Dzhermuk-Mineralwasser und Cognac sowie durch EU-Unterstützung im Rahmen eines „Wachstumsplans" vorangetrieben. Falls Moskau durch Gaspreiserhöhungen Druck ausübt, könnte Armenien Russland etwa zwei Milliarden Dollar für die Stationierung der 102. Militärbasis und die Verwaltung armenischer Eisenbahnen berechnen. Ein Friedensabkommen mit Aserbaidschan, die Öffnung der Grenzen zur Türkei und der Fortschritt bei der EU-Integration würden Russlands Einflussmöglichkeiten auf Armenien effektiv beschränken. Ein Referendum über die europäische Integration soll nach Absprache eines Fahrplans mit Brüssel stattfinden.

Kernpunkte:

• Armenien hat sich endgültig von Russland abgewandt und Europa zugewandt.
• Der russische Einfluss in Jerewan wurde vollständig beseitigt.
• Armenien bereitet sich auf die Antragstellung für die EU-Mitgliedschaft vor.

Quelle: Charter97 (Englisch)