Der Vorstand der Internationalen Atomenergie-Behörde stimmte dafür, Iran wegen nuklearer "Nichteinhaltung" an den UN-Sicherheitsrat zu verweisen. Dies ist die erste solche Verweisung seit 20 Jahren. Der Schritt zielt darauf ab, Druck auf Iran auszuüben, das der Agentur seit einem Konflikt im Juni 2025 keinen Zugang zu wichtigen Kernanlagen gewährt. Der IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi erklärte, dass ein Zugang zu den iranischen Nuklearanlagen "positive Auswirkungen" für die Islamische Republik hätte. Reza Najafi, Irans Botschafter bei der UN in Wien, bezeichnete die Resolution als "politisches Werkzeug" und betonte, dass Iran nur soweit kooperieren werde, wie Umstände und Sicherheit es erlaubten.

Die Resolution wurde mit 23 Stimmen dafür, drei dagegen und acht Enthaltungen verabschiedet und war von Großbritannien, Frankreich, Deutschland und den USA eingereicht worden. Russland, China und Niger stimmten dagegen. Da beide Vetomächte Verbündete des Iran sind, wird ein Veto gegen mögliche Sanktionen erwartet, was die Verweisung weitgehend symbolisch macht. Die IAEA hat wiederholt erklärt, dass mangelnde Informationen und fehlender Zugang ein "Proliferationsrisiko" darstellen.

Kernpunkte:

• Der IAEA-Vorstand stimmte dafür, Iran wegen nuklearer "Nichteinhaltung" an den UN-Sicherheitsrat zu verweisen.
• Die Internationale Atomenenergie-Behörde hat seit Juni 2025 keinen Zugang zu wichtigen Nuklearanlagen im Iran.
• Die Resolution wurde mit 23 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und acht Enthaltungen angenommen.

Quelle: AL Monitor (Englisch)