Deutschlands Außenpolitik hat einen Wendepunkt erreicht. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte eine "Zeitenwende" an, die zu erhöhten Rüstungsausgaben und einer potenziellen Führungsrolle Europas führt. Deutschland gibt 2025 mehr für Verteidigung aus als jedes andere EU-Land, und die Militärausgaben sollen bis 2029 auf 189 Milliarden US-Dollar steigen.

Der Text hinterfragt, ob die Prinzipien des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 noch gültig sind, der Deutschland's Militärfähigkeiten begrenzte und versprach, dass "von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird". Damals einigten sich Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher und US-Außenminister James Baker mit sowjetischer Zustimmung auf eine Ordnung, bei der die NATO ein Gegengewicht zu einem wiedervereinten Deutschland bilden sollte. Die Zusage, die NATO nicht nach Osten zu erweitern, bleibt umstritten.

Der Artikel argumentiert, dass Friedrich Merz und andere Vertreter eine neue "Sprache der Machtpolitik" propagieren. Dies widerspreche Deutschlands verfassungsmäßiger Verpflichtung und dem Zwei-plus-Vier-Vertrag. Der Text warnt vor einer Rückkehr zu historischen Mustern und plädiert für eine friedliche Koexistenzstrategie mit Russland statt einer bloßen militärischen Abschreckung.

Kernpunkte:

• Olaf Scholz sprach im Bundestag von einer "Zeitenwende".
• Die "Zeitenwende" umfasste die Aufrüstung der Bundeswehr und die Aufhebung des Kriegswaffenexport-Verbots im Fall der Ukraine.
• Die politische Debatte in Deutschland hat die "deutsche Frage" in neuer Form wiederentdeckt.

Quelle: Berliner Zeitung (Deutsch)