Martin Jäger, Leiter des Bundesamts für Verfassungsschutz, warnt vor der Möglichkeit eines gewaltsamen Konflikts mit Russland und beschreibt die Konfrontation als ein Verhältnis mit "neuer, gefährlicher Qualität". Er verwies auf zunehmende russische Aggressivität, einschließlich Hybrid-Angriffen gegen Deutschland, Druck auf Europa und die Eskalation des Ukraine-Kriegs. Nach Jägers Einschätzung sind begrenzte russische Militäraktionen in den Baltischen Staaten möglich, doch es gibt derzeit keine Anzeichen für einen großflächigen Angriff auf NATO-Gebiet.

Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte, dass Deutschland sich auf "große Hybrid-Attacken, auch schwere" vorbereitet und darauf "zügig und sehr deutlich" reagieren wird. Innenminister Alexander Dobrindt plant ein Maßnahmenpaket zum Schutz vor Drohnen, Sabotage kritischer Infrastruktur, Cyberangriffen sowie zur Aufdeckung von Spionen und potenziellen Terroristen.

Kernpunkte:

• Martin Jäger, Leiter des Bundesamts für Verfassungsschutz, sieht die Gefahr eines gewaltsamen Konflikts mit Russland.
• Die Konfrontation zwischen Deutschland und Russland hat eine "neue, gefährliche Qualität" erworben.
• Der Krieg in der Ukraine, gekennzeichnet durch zunehmend brutale russische Angriffe, tritt in eine "neue, sehr gefährliche Phase" ein.

Quelle: Ukrainska Pravda (Englisch)