Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sieht Deutschland in einem umfassenden „Schattenkrieg" bedroht, der das Land politisch und gesellschaftlich destabilisieren soll – eine Bedrohung, die er als umfassender als den Kalten Krieg einstuft. Dobrindt begründet Deutschland als Angriffsziel mit seiner wirtschaftlichen Stärke, innovativen Industrie, Wissenschaftskompetenz und seiner zentralen Rolle für die europäische Verteidigung und Ukraine-Unterstützung.

Dobrindt fordert eine Reform der Geheimdienste, um diesen mehr aktive Maßnahmen zu ermöglichen, etwa die Zerstörung von IT-Infrastruktur staatlich gesteuerter Hackergruppen oder die Manipulation von Lieferketten. BfV-Präsident Sinan Selen unterstützt diese Reformpläne und warnt, dass die demokratische Selbstverständigung gefährdet ist. Er erwartet künftige Anschläge und prognostiziert, dass der Erfolg der Reformmaßnahmen innerhalb von zwei Jahren messbar wird.

Kernpunkte:

• Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sieht Deutschland umfassend stärker bedroht als im Kalten Krieg.
• Der "Schattenkrieg" hat das klare Ziel, Deutschland politisch und sozial zu destabilisieren.
• BfV-Präsident Sinan Selen sagte, dass die demokratische Selbstverständigung verunsichert und die gesellschaftliche Grundlage erschüttert werden soll.

Quelle: Handelsblatt (Deutsch)