Eine dreiköpfige Delegation des Bundestags nimmt vom 4. bis 6. November an der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (IPC GASP/GSVP) in Dublin teil. Das irische Parlament hat die Delegation eingeladen.

Auf der Tagesordnung stehen Russlands Angriff auf die Ukraine, die europäische Antwort auf die zunehmenden geopolitischen Spannungen, der Verfall des Völkerrechts im Nahen Osten sowie die Sicherheit der Europäischen Union, einschließlich hybrider Bedrohungen, kritischer Infrastruktur und gesellschaftlicher Resilienz. Zu den Hauptrednern zählen die irische Parlamentspräsidentin Verona Murphy, die irische Verteidigungs-, Außen- und Handelsministerin Helene Mc Entee sowie David McAllister als Vorsitzender des Außenausschusses des Europäischen Parlaments.

Die Konferenz soll ein Forum für Abgeordnete der 27 nationalen Parlamente der EU und des Europäischen Parlaments schaffen. Die Delegation des Bundestags besteht aus Nancy Faeser (SPD), Gerald Otten (AfD) und Sara Nanni (Bündnis 90/Die Grünen).

Kernpunkte:

• Eine dreiköpfige Delegation des Bundestags nimmt vom 4. bis 6. November an der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (IPC GASP/GSVP) teil.
• Das irische Parlament hat die Delegation zur Konferenz nach Dublin eingeladen.
• Die Konferenz befasst sich mit Russlands Angriff auf die Ukraine, der europäischen Antwort auf die zunehmenden geopolitischen Spannungen, dem Verfall des Völkerrechts im Nahen Osten sowie der Sicherheit der Europäischen Union in Bezug auf hybride Bedrohungen, kritische Infrastruktur und gesellschaftliche Resilienz.

Quelle: Bundestag Pressemitteilungen (Deutsch)