Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich auf ein europäisches Team für mögliche Friedensgespräche zur Ukraine geeinigt. Es besteht aus fünf großen Militärmächten – dem Nicht-EU-Mitglied Großbritannien sowie Frankreich, Deutschland, Italien und Polen – und den EU-Institutionen. Das gab EU-Ratspräsident António Costa bekannt. Europa müsse bei allen Gesprächen über die Zukunft der Ukraine und die Sicherheit des Kontinents mit einer klaren, einigen Stimme sprechen, betonte er.

Russland signalisierte, europäische Staaten könnten an den Gesprächen teilnehmen, sofern sie tatsächlich zum Frieden beitragen wollten. Zugleich forderten russische Vertreter, zunächst eine umfassende Einigung über Europas Sicherheitsarchitektur zu erzielen, bevor Einzelheiten des Krieges besprochen werden.

Bundeskanzler Friedrich Merz wies das als das „alte Spiel“ des Kremls zurück. Über eine europäische Sicherheitsarchitektur müsse nicht gesprochen werden, denn es gebe sie bereits. Auch Politiker aus Polen, dem Baltikum und den nordischen Staaten warnten davor, mit den USA oder Russland über Europas Sicherheitsarchitektur zu beraten, und forderten, Europäer an allen sicherheitsrelevanten Entscheidungen zu beteiligen.

Kernpunkte:

• Die EU-Staats- und Regierungschefs haben vereinbart, dass Europas Team für die Ukraine-Friedensgespräche aus fünf großen Militärmächten – dem Nicht-EU-Mitglied Großbritannien sowie Frankreich, Deutschland, Italien und Polen – und den EU-Institutionen bestehen wird.
• Europa muss bei allen Gesprächen, die die Zukunft der Ukraine und die Sicherheit unseres Kontinents prägen, mit einer klaren und einigen Stimme sprechen.
• Russland wäre offen für eine Teilnahme europäischer Länder an Ukraine-Friedensgesprächen, wenn es den Eindruck hätte, dass diese tatsächlich zum Frieden beitragen wollen.

Quelle: Cyprus Mail (Englisch)