Iran beabsichtigt, Gebühren von Handelsschiffen für die Passage durch die Straße von Hormus zu erheben und begründet dies mit maritimen Dienstleistungen für Sicherheit und Umweltschutz. Das widerspricht internationalem Recht: Die UN-Konvention über das Seerecht garantiert das Recht der Transitpassage und verbietet eine Blockade von Handelsschiffen. Der Streit über Transitrechte in der Straße von Hormus gilt als bedeutender Auslöser für die jüngste Eskalation des militärischen Konflikts zwischen den USA und dem Iran. Außerdem beschrieb der iranische Außenministeriumssprecher Esmail Baghaei ein neues Verteidigungsbündnis zwischen Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan als Zeichen eines Wahrnehmungswandels dieser Länder gegenüber den USA. Baghaei betonte, dass Staaten erkannt hätten, dass Sicherheit keine Ware ist, die von denen gekauft wird, die falsche Versprechen machen, und verwies auf tiefe religiöse, historische und zivilisatorische Verbindungen des Iran zu den drei Ländern. Teheran befürchtet nach eigener Aussage nicht, dass sich das Abkommen gegen den Iran richten könnte, während Experten Abschreckung gegen die Islamische Republik als Ziel des Abkommens sehen.

Kernpunkte:

• Iran beabsichtigt, Gebühren von Handelsschiffen für die Passage durch die Straße von Hormus zu erheben.
• Iran arbeitet mit Oman an Mechanismen für Sicherheitsüberwachung, Umweltschutz und Bekämpfung von Verbrechen auf dem Meer.
• Gebühren und Abgaben würden für maritime Dienstleistungen für Schiffe erhoben.

Quelle: ORF News (Deutsch)