Die Bundesregierung hat die Schließung des Russischen Hauses in Berlin beschlossen und die Verträge von etwa 50 Mitarbeitern und Lehrern gekündigt. Sechs aus Russland entsandte Mitarbeiter sind bereits ausgereist, nachdem das Auswärtige Amt alle Entsandten zum Verlassen Deutschlands aufforderte. Die kulturelle Tätigkeit des Russischen Hauses soll offiziell erst Mitte 2027 enden. Deutschland begründet die Maßnahmen mit einem versuchten Drohnenanschlag auf den Flughafen Leipzig/Halle, für den es Russland verantwortlich macht; Moskau bestreitet die Vorwürfe.

Als Teil der diplomatischen Eskalation kündigte die Bundesregierung auch die deutsch-russische Kulturinstituts-Vereinbarung von 2011 zum 1. September auf und ordnete die Schließung des Russischen Generalkonsulats in Bonn bis zum 18. September an. Moskau reagierte mit der Anordnung zur Schließung des Deutschen Generalkonsulats in St. Petersburg bis zum 18. September und befahl den Goethe-Instituten in Moskau, St. Petersburg und Novosibirsk, ihre Arbeit bis zum 13. September einzustellen; Goethe-Generalsekretärin Gitte Zschoch bestätigte, dass alle Mitarbeiter in Russland bis 13. September 2026 ihre Arbeit einstellen müssen.

Das Russische Haus wird von Rossotrudnitschestwo betrieben, das die EU 2022 sanktionierte. Das Gebäude und Grundstück gehören dem Deutschen Bund und werden von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben verwaltet; Russland hat basierend auf einer 2013er Immobilienvereinbarung Nutzungsrechte mit einer Kündigungsfrist von 99 Jahren. Das Auswärtige Amt prüft weitere Möglichkeiten zur Beendigung dieser Vereinbarung.

Kernpunkte:

• Die Bundesregierung beschloss die Schließung des Russischen Hauses in Berlin.
• Die Verträge von etwa 50 Mitarbeitern und Lehrern des Russischen Hauses wurden gekündigt.
• Sechs aus Russland entsandte Mitarbeiter des Russischen Hauses sind nach Russland zurückgekehrt.

Quelle: Berliner Zeitung (Deutsch)