Die Europäische Kommission hat ihre Mitteilung zur Erweiterungspolitik der EU für 2026 verabschiedet. Sie hebt die strategische Bedeutung der Erweiterung für Stabilität, demokratischen Wandel und wirtschaftliche Integration auf dem gesamten Kontinent hervor.

Montenegro, Albanien, Moldau und die Ukraine haben laut der Mitteilung bei ihren Beitrittsverhandlungen deutliche Fortschritte erzielt. Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina sowie Serbien zeigen dagegen ungleichmäßige Fortschritte, während Georgien und die Türkei bei grundlegenden Reformen Rückschritte verzeichneten.

Nachhaltige Reformanstrengungen in Bereichen wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und öffentliche Verwaltung sind laut der Kommission entscheidend für eine Mitgliedschaft. Zugleich muss sich die EU auf eine größere Union vorbereiten.

Kernpunkte:

• Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung zur Erweiterungspolitik der EU verabschiedet.
• Die Erweiterung gehört zu den folgenreichsten Politiken der Europäischen Union zur Förderung von Stabilität, demokratischem Wandel und wirtschaftlicher Integration auf dem Kontinent.
• Montenegro hat bei der Vorbereitung seiner Mitgliedschaft erhebliche Fortschritte gemacht.

Quelle: Council of the EU — Register – Latest documents (Englisch)