Deutschland hat ein neues Verhältnis zu seinem Militär gefunden: Die Verteidigungsausgaben haben sich seit 2021 verdoppelt, und weitere deutliche Steigerungen sind geplant. Auslöser sind vor allem der Kurswechsel der US-Politik, insbesondere die Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus, sowie das Vorgehen Russlands unter Wladimir Putin. Die Politologin Liana Fix hält es für im Interesse Europas wie der USA, dass Berlin seinen "Mythos des Pazifismus" ablegt.

Die Aufrüstung gilt als wirtschaftlicher Impuls in einer Phase schwachen Wachstums und als notwendig für Europas Sicherheit, da das US-Engagement auf Dauer nicht im heutigen Umfang tragbar ist. Zugleich birgt ein militärisch gestärktes Deutschland Fliehkräfte: Es drohen Spannungen mit Frankreich und Verunsicherung bei den Nachbarn in Mittel- und Osteuropa. Die Aufrüstung müsse deshalb stärker europäisch eingebettet werden.

Zusätzlich belasten rechte Kräfte den Zusammenhalt. Die AfD führt inzwischen alle bundesweiten Umfragen an, und auch der Rassemblement National in Frankreich erstarkt. Die AfD zeigt eine Nähe zu Russland und China und fordert im Namen nationaler Souveränität sogar Verteidigungsausgaben von fünf Prozent des BIP.

Kernpunkte:

• Dwight Eisenhower vertrat die Ansicht, die amerikanischen Streitkräfte sollten nur so lange als Brücke dienen, bis Europa selbst für seine Verteidigung sorgen könne.
• Rund 80.000 US-Soldaten sind weiterhin auf dem Kontinent stationiert.
• Die europäischen Verteidigungsausgaben haben sich in sechs Jahren real fast verdoppelt, von 242 Milliarden Euro im Jahr 2020 auf 454 Milliarden Euro im Jahr 2026.

Quelle: ForeignPolicy.com (Englisch)