Zum einjährigen Bestehen der schwarz-roten Koalition erklärte Friedrich Merz, dass es zur aktuellen Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD keine realistische Alternative gebe. Trotz schlechter Umfragewerte und anhaltender Spannungen innerhalb der Regierung rief er die Koalitionspartner zu Geschlossenheit und Stabilität auf.

Merz räumte ein, dass die Regierung hinter einigen eigenen Erwartungen zurückgeblieben sei, verwies jedoch zugleich auf aus seiner Sicht wichtige politische Erfolge. Führende Vertreter der SPD bekannten sich ebenfalls zur Fortsetzung der Koalition und lehnten einen Bruch der Zusammenarbeit ab.

Die Opposition kritisierte die Bundesregierung scharf. Besonders die AfD stellte die Handlungsfähigkeit der Koalition infrage und forderte deren Auflösung.

Quelle: tagesschau-all · de