Ein Gesetzentwurf zur Stärkung der Reserve (ResStG) soll das Reservesystem der Bundeswehr durch rechtliche Rahmen ausbauen und die Verfügbarkeit von Reservepersonal erhöhen. Das Gesetz modifiziert das Reservegesetz, Soldatengesetz, Arbeitsplatzschutzgesetz und weitere Gesetze, um die Reserverekrutierung und Distverpflichtungen als Reaktion auf Sicherheitsherausforderungen durch Russlands Invasion in die Ukraine und NATO-Verpflichtungen zu verstärken.

Kernpunkte:

• Deutschland benötigt einen erheblichen Kräfteaufwuchs der Streitkräfte
• Initialer Verteidigungsumfang: 460.000 einsatzfähige Soldatinnen und Soldaten mit mindestens 200.000 Reservisten
• Mehrausgaben im Geschäftsbereich des BMVg: 266.180 Euro für 2026, ca. 43,1 Millionen Euro jährlich 2027-2029

Quelle: BMVG Feed · de