Der Haushaltsausschuss des Bundestages befasst sich am 24. Juni mit mehreren sicherheits- und verteidigungspolitisch relevanten Vorhaben. Auf der Agenda stehen unter anderem die Beschaffung neuer Führungsfunksysteme, der Ausbau digitaler Führungs- und Kommunikationsstrukturen der Bundeswehr, mobile Instandhaltungskapazitäten sowie zusätzliche Mittel für die Stationierung deutscher Streitkräfte in Litauen.

Darüber hinaus beraten die Abgeordneten über das Infrastruktur-Zukunftsgesetz, Maßnahmen zur Modernisierung der Schieneninfrastruktur sowie weitere Investitionen in die staatliche Krisen- und Handlungsfähigkeit. Die Sitzung verdeutlicht den anhaltenden Schwerpunkt auf Landes- und Bündnisverteidigung, militärische Digitalisierung und den Ausbau strategisch relevanter Infrastruktur.

Quelle: Bundestag