Deutschlands Innenministerkonferenz (IMK) hat sich am Freitag in Hamburg auf eine engere Zusammenarbeit mit der Bundeswehr und dem Bundesverteidigungsministerium geeinigt. Die Konferenz beschloss einen gemeinsamen Bund-Länder-Fahrplan zum Aufbau von Zivilschutzkapazitäten bis 2029 und billigte ein Bevölkerungsschutzpaket in Höhe von 10,2 Milliarden Euro. Verteidigungsminister Boris Pistorius nahm erstmals an der IMK-Plenumssitzung teil und betonte die Notwendigkeit, Deutschlands Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten zu stärken. Verteidigungsvertreter sollen künftig auf Leitungsebene institutionell in die IMK-Arbeit integriert werden.

Kernpunkte:

• Die IMK billigte einen Fahrplan zum Aufbau von Zivilschutzkapazitäten bis 2029
• Das Bundesverteidigungsministerium und die Bundeswehr werden auf Leitungsebene institutionell in die IMK-Arbeit eingebettet
• Ein Bevölkerungsschutzpakt umfasst 10,2 Milliarden Euro bis 2029

Quelle: https://www.berlinstory.de/news/imk-beschliesst-engere-zusammenarbeit-mit-bundeswehr/ · de