Das deutsche Infrastruktur-Sondervermögen wird kritisiert, weil es statt großer nationaler Infrastrukturvorhaben nur kleinere lokale Projekte finanziert. Statt bedeutende Defizite in Bereichen wie Eisenbahn, Straßen und Energie zu beheben, fließen die Mittel in Routineaufgaben wie Straßenreparaturen und Feuerwehrhausbau. Das Hessische Finanzministerium kündigte etwa Straßenrenovierungen und die Beschaffung eines Winterdienstfahrzeugs sowie den Neubau einer Feuerwache in Rotenburg an der Fulda und Aßlar an. Diese Verwendungsweise wird als Verfehlung der ehrgeizigen Ziele des Fonds kritisiert.

Kernpunkte:

• Das Sondervermögen Infrastruktur wurde für die Modernisierung Deutschlands aufgelegt.
• Das Hessische Finanzministerium kündigte Straßensanierungen sowie die Beschaffung eines Winterdienstfahrzeugs und den Bau einer Feuerwache in Rotenburg an der Fulda und Aßlar an.
• Das Sondervermögen erfüllt sein Ziel der großen Infrastrukturmodernisierung nicht.

Quelle: FAZ (Deutsch)