Am Flughafen Leipzig/Halle wurde eine Drohne mit Sprengstoff entdeckt, die von Bundespolizei-Experten entschärft wurde. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sprach von einer „neuen Qualität der Bedrohung" und einem „Szenario hybrider Angriffe".

Die Entdeckung löste eine politische Debatte über den Schutz kritischer Infrastruktur aus. Der Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter kritisierte, dass Deutschland unzureichend geschützt ist und es an rechtlichen Befugnissen, technischem Schutz, Cyber-Abschreckung, physischem und personellem Schutz sowie der richtigen Mentalität mangelt. Er ist überzeugt, dass Russland Krieg gegen Europa und Deutschland führt.

Dagegen betonte Sonja Eichwede, dass die schwarz-rote Koalition bereits erhebliche Schritte zum Schutz kritischer Infrastruktur unternommen hat. Sie verwies auf neue Drohnenabwehrzentren auf Bundes- und Länderebene sowie ein Hybrid-Abwehrzentrum, das nach der Drohnenfund aktiv wurde. Das neue Luftfahrtschutzgesetz ermöglicht der Bundeswehr, gegen Drohnenangriffe einzugreifen, und die Bundespolizei erhielt neue Befugnisse. Konstantin von Notz kritisierte Dobrindt dagegen dafür, dass dieser klare Verantwortlichkeiten zwischen den Behörden vermied. Marc Henrichmann schlug vor, dass Betreiber kritischer Infrastruktur wie Flughäfen sich aktiv gegen Drohnen verteidigen sollten können.

Kernpunkte:

• Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sprach von einer „neuen Qualität der Bedrohung" und einem „Szenario hybrider Angriffe" nach dem Fund einer Drohne mit Sprengstoff am Flughafen Leipzig/Halle.
• Eine Drohne mit Sprengladung wurde in der Nacht vor Mittwoch von einem Flughafenangestellten entdeckt.
• Experten der Bundespolizei entschärften die Sprengladung.

Quelle: taz (Deutsch)