Krieg hat seine klassische Form verloren und bedroht nun alle Deutschen gleichermaßen. Verteidigungsminister Boris Pistorius und die Bundeswehr betonen, dass Sicherheit nicht mehr allein Aufgabe des Staates ist, sondern alle Bereiche der Gesellschaft erfasst – von kritischer Infrastruktur über Rettungsdienste bis zu Krankenhäusern. Der Gegner werde gezielt die Grenzen zwischen Heimat und Gefechtsfeld, Zivilisten und Militär verwischen, warnt die neue Militärstrategie der Bundeswehr.

Deutschland als zentraler NATO-Hub benötigt erhebliche Anpassungen. Die Bundeswehr soll bis 2030 mindestens 260.000 Aktive und 200.000 Reservisten haben. Allerdings besteht Uneinigkeit über die Finanzierung: Haushaltspolitiker im Bundestag, besorgt um Deutschlands Rating an den Finanzmärkten, wollen Pistorius durch neue Berichtspflichten und Gesetze stärker kontrollieren. Zudem zeigt sich bei der Drohnenabwehr, dass Zuständigkeiten zwischen Landespolizeien, Bundespolizei und Bundeswehr fragmentiert sind – ein Zeichen der notwendigen Reorganisation.

Kernpunkte:

• Krieg hat seine klassische Form als erklärter völkerrechtlicher Konflikt verloren.
• Alle Deutschen sind betroffen.
• Deutschland muss sich darauf einstellen, dass Sicherheit nicht mehr allein Aufgabe des Staates ist.

Quelle: Tagesspiegel (Deutsch)