Litauens Parlament stimmte am 6. Oktober mit 106 zu 18 Stimmen dafür ab, eine Verfassungsänderung voranzubringen, die das langjährige Verbot von Atomwaffen und ausländischen Militärstützpunkten auf litauischem Boden aufheben soll. Dies soll es Litauens Streitkräften ermöglichen, sich vollständig an allen NATO-Abschreckungsmaßnahmen zu beteiligen und die Integration in die atomare Abschreckung der Allianz zu stärken. Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow warnte, die litauischen Pläne zum Ausbau der US- und NATO-Militärpräsenz in der Region könnten die Spannungen verschärfen, zumal Russland sein Atomarsenal modernisiert und Atomwaffen in Kaliningrad und Belarus stationiert hat.

Der Schritt folgt dem Beispiel Finnlands, das nach seinem NATO-Beitritt 2023 Anfang dieses Jahres sein gesetzliches Verbot von Atomwaffen aufhob. Litauens Nachbarländer Lettland, Estland und Polen haben solche Beschränkungen bereits nicht. Präsident Emmanuel Macron führt eine Initiative an, die Europas Sicherheit durch engere Zusammenarbeit bei der nuklearen Abschreckung stärken soll und an der bereits das Vereinigte Königreich, Deutschland, Polen, Schweden, die Niederlande, Belgien, Griechenland, Dänemark und Norwegen teilnehmen.

Kernpunkte:

• Kreml-Sprecher Dmitri Peskow warnt, Litauens Pläne zum Ausbau der US- und NATO-Militärpräsenz in der Region könnten die Spannungen weiter anheizen.
• Litauen hat einen ersten Schritt zur Aufhebung des verfassungsrechtlichen Verbots von Atomwaffen auf seinem Staatsgebiet eingeleitet.
• Das litauische Parlament, der Seimas, stimmte am Dienstag (6. Oktober) mit 106 zu 18 Stimmen bei sechs Enthaltungen dafür, eine Verfassungsänderung voranzubringen.

Quelle: Kreisbote (Deutsch)