Großbritannien hat am Dienstag Gesetzgebung veröffentlicht, um härtere Sanktionen gegen Iran einzuführen. Die Maßnahmen zielen darauf ab, Teherans Atomprogramm und andere feindselige Aktivitäten einzudämmen. Die Legislation erweitert Handelsbeschränkungen und ermöglicht es, Schiffe ins Visier zu nehmen, verbietet iranischen Flugzeugen die Landung in Großbritannien und beschränkt Irans Zugang zum britischen Finanzsystem. Handelsverbote sollen auf mehr Waren, Technologien und Dienstleistungen ausgeweitet werden.

Nach Genehmigung durch das Parlament würde die Legislation sektorale Beschränkungen wiederherstellen, die 2015 durch das iranische Atomabkommen aufgehoben wurden. Dies soll Irans Fähigkeit weiter einschränken, Mittel zu beschaffen und Waren und Technologien im Zusammenhang mit seinem Atomprogramm zu erwerben. Staatssekretär Stephen Doughty erklärte, die Legislation "verschärfe die Maßnahmen zur Begrenzung der Atomambitionen des Iran" und helfe zu gewährleisten, dass Iran niemals Atomwaffen erwerben könne. Nach Doughtys Angaben hat Iran mehr als 400 kg Uran auf 60% Reinheit angereichert und ist das einzige Land ohne Atomwaffen, das Uran auf dieses Niveau angereichert hat.

Die Maßnahmen sind Teil einer breiteren Initiative, die auf die Wiedereinführung von UN-Sanktionen im vergangenen Jahr folgt. Großbritannien, Frankreich und Deutschland hatten im August den Snapback-Prozess eingeleitet, nachdem Teheran Bedenken bezüglich seines Atomprogramms nicht ausgeräumt hatte.

Kernpunkte:

• Großbritannien hat am Dienstag Legislation zur Einführung schärferer Sanktionen gegen Iran veröffentlicht.
• Die Legislation erweitert Handelsbeschränkungen und Befugnisse zur Bekämpfung von Schiffen.
• Die Maßnahmen sind Teil einer breiteren Bemühung, Teherans Atomprogramm und andere feindselige Aktivitäten einzudämmen.

Quelle: AL Monitor (Englisch)