Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Martin Jäger, warnt, dass Deutschland sich in einem "Schattenkrieg" mit Russland befindet und riskiert, in einen gewaltsamen Konflikt zu geraten. Zusammen mit den Leitern des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Sinan Selen, und des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Martina Rosenberg, fordert er erweiterte Befugnisse für die Geheimdienste, um russische Einflussnahme, Cyberanschläge und Sabotage abzuwehren. Der BND identifiziert direkte und umfassende Bedrohungen, darunter Anschläge wie den versuchten Angriff in Leipzig sowie Desinformationskampagnen, insbesondere im Hinblick auf Wahlen.

Das Bundestag wird ein neues Gesetz debattieren, das es den Geheimdiensten erlaubt, in bestimmten Fällen operative Aufgaben durchzuführen, beispielsweise Cyberanschläge zu stoppen oder Sabotage von Rüstungsprojekten zu verhindern. Jäger betont, dass Geheimdienste in der gegenwärtigen Situation die erste Verteidigungslinie darstellen, sieht derzeit aber keine Anzeichen für einen großangelegten russischen Angriff auf NATO-Territorium.

Kernpunkte:

• Deutschland ist in Gefahr, in einen gewaltsamen Konflikt mit Russland zu geraten.
• Der versuchte Anschlag in Leipzig ist nur ein Beispiel für die direkte, umfassende und konkrete Bedrohung, die Russland für Deutschland darstellt.
• Russische Geheimdienste agieren hochprofessionell und rücksichtslos.

Quelle: Tagesschau (Deutsch)