Eine Kleine Anfrage von AfD-Abgeordneten an die Bundesregierung befasst sich mit Deutschlands Position zur entstehenden Sicherheitsstrategie der Europäischen Union. Die Anfrage richtet sich auf Fragen zur Verringerung strategischer Abhängigkeiten in Halbleitern, Rohstoffen und Cybersicherheit sowie auf die Auswirkungen für die Verteidigungsausgaben und die NATO-Koordination.

Kernpunkte:

• Die Europäische Union arbeitet an einer umfassenden Neuausrichtung ihrer Sicherheitsarchitektur.
• Der Europäische Auswärtige Dienst hat ein Scoping Paper an die Mitgliedstaaten als Grundlage für eine neue europäische Sicherheitsstrategie verteilt.
• Die Strategie zielt darauf ab, die strategische Autonomie der EU durch Verringerung einseitiger Abhängigkeiten in kritischen Sektoren wie Halbleitern, Rohstoffen und Cybersicherheit zu stärken.

Quelle: Bundestags Drucksachen · de