Bei einer gemeinsamen Tagung von Bundeswehr, Kommunen und Bevölkerungsschutzorganisationen in Ingolstadt hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eine stärkere Rolle des Bundes bei der Zivilen Verteidigung gefordert. Angesichts wachsender Bedrohungen durch Krisen, hybride Angriffe und mögliche Verteidigungsfälle brauche es klare bundesweite Vorgaben, moderne Rechtsgrundlagen und eine verlässliche Finanzierung.
Im Mittelpunkt standen die Vorbereitung von Kommunen auf Krisenlagen, der Ausbau von Warnsystemen und die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr, Ländern, Kommunen und Hilfsorganisationen. Vertreter von Bundeswehr, Landkreisen und Bevölkerungsschutz betonten, dass Verteidigung und Resilienz als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstanden werden müssten.
Bayern verweist dabei auf den Aufbau des neuen Landesamts für Bevölkerungsschutz, das seit April die Handlungsfähigkeit im Katastrophenschutz und in der Zivilen Verteidigung stärken soll. Nach Einschätzung der Innenministerkonferenz sind bundesweit Investitionen von mindestens 20 Milliarden Euro erforderlich, um die notwendigen Fähigkeiten im Bevölkerungsschutz aufzubauen und langfristig zu sichern.
Quelle: STMI Bayern
