Deutsch-polnisches Verteidigungsabkommen im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

Das Verteidigungskooperationsabkommen zwischen Deutschland und Polen, das im Juni 2026 in Warschau unterzeichnet wurde, ist seit dem 29. Juli 2026 im Bundesgesetzblatt verfügbar. Das Abkommen ersetzt eine Rahmenvereinbarung von 2011 und regelt die Zusammenarbeit in allen militärischen Dimensionen innerhalb von NATO und EU. Schwerpunkte sind militärische Mobilität, gemeinsame Übungen, Rüstungszusammenarbeit und der Schutz der Infrastruktur in der Ostsee, insbesondere zur Unterstützung deutscher Streitkräfte in Litauen. Das Abkommen tritt in Kraft, sobald beide Länder ihre innerstaatlichen Verfahren abgeschlossen haben.

Kernpunkte:

  • Das Verteidigungskooperationsabkommen zwischen Deutschland und Polen, das im Juni in Warschau unterzeichnet wurde, ist seit dem 29. Juli 2026 im Volltext verfügbar.
  • Es ersetzt die Rahmenvereinbarung von 2011 und regelt die Zusammenarbeit in allen militärischen Dimensionen.
  • Das Abkommen tritt in Kraft, wenn die letzte Mitteilung über die Vollendung der innerstaatlichen Verfahren eingegangen ist.

Quelle: Sicherheit & Verteidigung (suv.report) (Deutsch)