Die Bundesregierung hat die Brennstoffwechsel-Anrechnungsverordnung (BSWAV) erlassen. Sie legt fest, wie Investitionen in Brennstoffwechselprojekte von Kraftwerken auf die Mindestinvestitionsschwellen angerechnet werden.
Die Verordnung gilt für Ausschreibungen von Langfristkapazitäten und Erzeugungskapazitäten nach dem Stromversorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz. Sie definiert konkrete Fallkonstellationen, vor allem die Umstellung von Braun- und Steinkohlekraftwerken auf gasförmige Brennstoffe, in denen die Investitionen als Neubau gelten und damit für die Teilnahme anrechenbar sind. Das Bundeswirtschaftsministerium unter Ministerin K. Reiche hat die Regelung erlassen.
Kernpunkte:
- Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat eine Verordnung erlassen.
- Die Verordnung legt fest, wie Investitionen in Brennstoffwechselprojekte auf die Mindestinvestitionsschwellen angerechnet werden.
- Die Verordnung gilt für Ausschreibungen von Langfristkapazitäten und Erzeugungskapazitäten.
Quelle: Bundesgesetzblatt (Deutsch)
