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SPD
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SPD-Generalsekretär Fischer absolviert Woche bei der Bundeswehr
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Kurt Fischer, Generalsekretär der Brandenburger SPD, verbrachte eine Woche bei der Bundeswehr in Sonthofen und nahm an einem Informationsangebot für Zivilführungskräfte…
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Union und SPD bekräftigen Unterstützung für Panzerbrigade 45 in Litauen
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Die Fraktionsvorsitzenden Thorsten Frei (Union) und Matthias Miersch (SPD) haben bei einem gemeinsamen Besuch ihre Unterstützung für die Soldaten der Panzerbrigade…
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CDU und SPD kritisieren geplantes Bundeswehr-Verbot an Berliner Schulen
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Linke, Grüne und SPD haben sich in Berlin auf ein Sondierungspapier geeinigt, das die Zusammenarbeit zwischen der Bildungsverwaltung und der Bundeswehr…
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Pistorius kritisiert Berliner SPD für geplante Beendigung der Bundeswehr-Kooperation
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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Berliner Rot-Grün-Rot-Koalition scharf für die geplante Kündigung einer Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr kritisiert. Pistorius bezeichnete den…
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SPD-Politiker widerspricht Darstellung von fehlenden Russland-Gesprächen
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Der SPD-Verteidigungspolitiker Christoph Schmid widerlegt Medienberichte, wonach es keine Verhandlungen mit Russland gebe. Er betont, dass Kontakte weiterhin bestehen und dass…
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Ermittlungen gegen SPD-Fraktionschef Politze in Niedersachsen
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Stefan Politze, Fraktionschef der SPD im niedersächsischen Landtag, wird von der Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt. Am Mittwoch soll seine Immunität aufgehoben werden.…
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Experten warnen: Hybrid Warfare verkürzt Zeitfenster für Krisenbewältigung
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Experten bei einer Diskussionsrunde in Islamabad warnten, dass sich durch schnell evolvierende Hybrid Warfare, angetrieben durch Cyber-Operationen, künstliche Intelligenz und Informationsmanipulation,…
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Warnung vor CDU-Minderheitsregierung ohne SPD
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Spekulationen über eine mögliche Minderheitsregierung der CDU ohne SPD-Beteiligung haben zu eindringlichen Warnungen führender Politiker geführt. Der Bundeskanzler äußerte sich skeptisch…
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SPD-Generalsekretär Klüssendorf fordert Spritpreisbremse von Wirtschaftsministerin Reiche
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SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf kritisiert Wirtschaftsministerin Katherina Reiche scharf wegen ihrer Untätigkeit bei der Bekämpfung hoher Spritpreise. Millionen von Menschen in Deutschland…
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Bundestag berät Haushaltsentwurf 2027 mit höheren Ausgaben und Schulden
veröffentlicht am
Der Bundestag berät erstmals den Haushaltsentwurf für 2027. Die geplanten Ausgaben des Bundes steigen im Kernhaushalt auf 555,4 Milliarden Euro, mit…