Der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung des Bundestags hält am 10. Juni 2026 seine 29. Sitzung ab. Auf der nicht öffentlichen Tagesordnung stehen die EU-Frequenzgenehmigung für Mobilfunkdienste über Satelliten, die Ergebnisse eines Treffens der G7-Digitalminister in Paris, Verhandlungen zu einer CSAM-Verordnung und ein Vorschlag für bundesweite Alarmsysteme für Rettungskräfte basierend auf Smartphone-Technologie.

Kernpunkte:

• Die 29. Sitzung findet am Mittwoch, 10. Juni 2026, um 14.30 Uhr in Berlin statt
• Auf der Tagesordnung steht die Diskussion der EU-Frequenzgenehmigung für Mobilfunkdienste über Satelliten
• G7-Digitalminister trafen sich in Paris

Quelle: Bundestag Tagesordnungen der Ausschüsse · de