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Bundestag
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Merz würdigt Veteranen beim Nationalen Veteranentag im Reichstag
veröffentlicht am
Bundeskanzler Friedrich Merz nahm an der zweiten Feier des Nationalen Veteranentags im Berliner Reichstag teil und drückte die Wertschätzung der Bundesregierung…
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Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung tagt zu Satellitenfrequenzen und Notfalltechnik
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Der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung des Bundestags hält am 10. Juni 2026 seine 29. Sitzung ab. Auf der nicht öffentlichen…
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Bundestag-Ausschuss ergänzt Agenda mit drei KI-bezogenen Tagesordnungspunkten
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Die 29. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am 10. Juni 2026 wird um drei Tagesordnungspunkte erweitert. Geplant sind die…
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Bundestag-Ausschuss ergänzt Tagesordnung zu digitalen Themen und KI-Regulierung
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Der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung des Bundestags ergänzt die Tagesordnung seiner 29. Sitzung vom 10. Juni 2026 um drei Punkte.…
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Bundestag-Ausschuss für Digitales ergänzt Tagesordnung um KI-Antrag
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Der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung des Bundestags hat für seine 29. Sitzung am 10. Juni 2026 einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt hinzugefügt.…
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Europaausschuss reist zu Gesprächen nach Kanada
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Eine Delegation des Europaausschusses unter der Leitung von Ausschussvorsitzendem Anton Hofreiter reist vom 16. bis 19. Juni 2026 nach Kanada, um…
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Gesetzentwurf zur Stärkung der Militärreserve verabschiedet
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Ein Gesetzentwurf zur Stärkung der Reserve (ResStG) soll das Reservesystem der Bundeswehr durch rechtliche Rahmen ausbauen und die Verfügbarkeit von Reservepersonal…
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Deutschland unterstützt Marineoperation in der Straße von Hormus mit zusätzlichen Mitteln
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Deutschland befürwortet eine multinationale Militärinitiative zur Sicherung der Straße von Hormus und hat sich bereit erklärt, Minenräumschiffe, Minensuchsysteme, Taucher und spezialisierte…
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Bilanz nach einem Jahr Merz-Regierung: 175 Gesetze trotz Spannungen
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Die schwarz-rote Koalition unter Kanzler Friedrich Merz hält nach einem Jahr, obwohl der Start holprig verlief. Die Regierung verabschiedete 175 Gesetze…
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Nach einem Jahr: Schwarz-Rot zieht gemischte Bilanz
veröffentlicht am
Die schwarzrote Koalition aus CDU/CSU und SPD hat nach einem Jahr Amtszeit eine gemischte Bilanz ihrer Arbeit vorgelegt. Während die Koalitionspartner…